Download Gewerblicher Rechtsschutz

 

„UPDATE Auswirkungen des „Brexit“ auf IP-Rechte“ (Juni 2016)
(auch auf Englisch verfügbar)

  • Großbritannien hat zwar den “Brexit” beschlossen – kurzfristig ändert sich aber erst einmal nichts
  • EU-Marken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster
  • Europäische Patente nach dem EPÜ
  • Europäisches Einheitspatentsystem
  • IP-Verträge (Lizenzverträge, Abgrenzungsvereinbarungen, etc.
  • Auswirkungen auf die Erschöpfung von IP-Rechten
  • Fazit: “No Panic” but “Be Aware”

(Dr. Oliver Stöckel)

„THE RULES ON RECOVERING COSTS“, Abschnitt „GERMANY“, zuerst veröffentlicht in Managing Intellectual Property, März 2015
(Dr. Holger Alt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz)

„UPDATE MARKENRECHT 10/2013“

  • Wer hat die Rechte an (realem) „Duff Beer“ aus den „Simpsons“ (BGH MarkenR 2013, 219)?
  • Sind Logos ohne Wortbestandteil „Marken zweiter Klasse“ (EuG, Urt. v. 17.05.2013 – T-502/11)?
  • von Boetticher Markenlexikon: Die markenrechtliche Abmahnung

(Dr. Oliver Stöckel)

„UPDATE MARKENRECHT 07/2013“

  • Der Beitritt von Kroatien zur Europäischen Union zum 1. Juli 2013
  • Der Beitritt von Indien zum Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) zum 8. Juli 2013
  • Strengere Anforderungen an die Markenbenutzung auf den Philippinen
  • Kleine Markenkunde: Überblick über die verschiedenen nationalen und internationalen Systeme des Markenschutzes

(Dr. Oliver Stöckel)

„CLIENT ALERT GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ 09/2012“

  • Weitreichende Folgen der BGH-Entscheidungen „Take Five“ und „M2Trade“ für die Vertragspraxis im gesamten Lizenzrecht

(Dr. Katharina Reus, Annemarie Heidenhain)

„UPDATE KARTELLRECHT 06/2012“

  • Schäden durch kartellbedingt überhöhte Preise in Deutschland leichter einzuklagen
  • Liste aufgedeckter Kartelle

(Matthias Bergt)

„UPDATE WETTBEWERBSRECHT 02/2012“

  • Unternehmen haften für Vertriebspartner – auch wenn sie selbst betrogen werden
  • Informative Werbung mit Preis erfordert Angabe von Firmenname und vollständiger Anschrift
  • Aufregung um Impressumspflicht bei Facebook
  • Falschdarstellung der Rechtslage bei Anspruchsabwehr wettbewerbswidrig

(Matthias Bergt)

„UPDATE WETTBEWERBSRECHT 10/2011“

  • Anforderungen an Werbung mit Testergebnissen
  • OLG Frankfurt: MouseOver-Effekt nicht als „Sternchenhinweis“ geeignet
  • Wer Wettbewerbsverstöße hinnimmt, kann später nicht mehr im Eilverfahren vorgehen
  • Kennzeichnungspflichten peinlich genau beachten

(Matthias Bergt)