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UPDATE E-COMMERCE – DATENSCHUTZ 1/2017

  • Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung jetzt beginnen
  • Neue Hinweispflichten auf Verbraucherschlichtung ab 1. Februar 2017

(Matthias Bergt)

UPDATE E-COMMERCE – DATENSCHUTZ 10/2015
(auch auf Englisch verfügbar)

  • EuGH verbietet „Safe Harbor“-Datenübermittlungen in die USA
  • Hohes Bußgeld für zu knappen Auftragsdatenverarbeitungsvertrag
  • Daten-Empfänger müssen korrekt identifiziert werden
  • Frage nach Telefon-Werbe-Zustimmung kann unzulässig sein

(Matthias Bergt)

UPDATE IT-RECHT 07/2015

  • Verbesserungen für Opfer von Domain-Grabbing
  • Mails an E-Mail-Adresse aus Impressum müssen gelesen werden
  • Provider auch ohne vertragliche Vereinbarung zu Backups verpflichtet
  • Plattform-Anbieter müssen ihre Kunden technisch zur Einhaltung der Impressumspflicht anhalten

(Matthias Bergt)

UPDATE E-COMMERCE – DATENSCHUTZ 12/2014

  • Umsatzsteuer bei elektronischen Dienstleistungen fällt ab 2015 im Land des Kunden an
  • Spam, Spam, Spam, Spam, Spam, Spam, Spam, wonderful Spam!
  • Häkchensetzen macht aus Website keine Textform
  • „Sofort lieferbar“ im Shop erfordert sofortige Lieferbarkeit

(Matthias Bergt)

UPDATE IT-RECHT 11/2014

  • Haftungsfalle Spam-Ordner
  • Unzulässige unsichere Verschlüsselung weit verbreitet
  • Deutschsprachige AGB für deutschsprachige Angebote
  • Internet-Provider dürfen Überwachungs-Statistiken veröffentlichen

(Matthias Bergt)

„PFLICHT ZUR PRÜFUNG DES SPAM-ORDNERS“

in: Der IT-Rechts-Berater (ITRB) 2014, S. 133
(Matthias Bergt)

„RECHTSKONFORME AUFTRAGSDATENVERARBEITUNG IM MASSENGESCHÄFT“

in: Datenschutz und Datensicherheit (DuD) 2013, S. 796
(Matthias Bergt)

UPDATE E-COMMERCE – DATENSCHUTZ 10/2013

  • Neue Meldepflichten bei Datenpannen in Kraft getreten
  • Erhebliche Änderungen im E-Commerce-Recht ab Juni 2014
  • EU-Parlament einigt sich auf Text für Datenschutz-Grundverordnung
  • Aufsichtsbehörden gegen Datenübermittlungen in Drittstaaten

(Matthias Bergt)

„VERTRAGSGESTALTUNG UND KONTROLLE BEI AUFTRAGSDATENVERARBEITUNG“

in: Taeger (Hrsg.): Law as a Service (Laas) – Recht im Internet- und Cloud-Zeitalter, Edewecht 2013
(Matthias Bergt)

UPDATE IT-RECHT 3/2013

  • Datenlöschung kann auch nach Vertragsende zu Schadensersatz verpflichten
  • Sperrung von Forums- und Mailinglisten-Nutzern nicht ohne Weiteres zulässig
  • Massen-Abmahner entdecken fehlendes Facebook-Impressum
  • Neue DIN-Vorschriften für die Vernichtung von Datenträgern

(Matthias Bergt)

UPDATE E-COMMERCE – DATENSCHUTZ 1/2013

  • OLG München sieht Double-Opt-In-Mails als Spam an
  • Werbe-Einwilligung durch Minderjährige nur mit Zustimmung der Eltern
  • „Button-Lösung“ in kaum einem Online-Shop ordnungsgemäß umgesetzt

(Matthias Bergt)

„NEUFASSUNG DES § 312G BGB – NEUE PROBLEME BEI ONLINE-BESTELLUNGEN“

in: Taeger (Hrsg.): IT und Internet – mit Recht gestalten, Edewecht 2012
(Matthias Bergt)

UPDATE E-COMMERCE – DATENSCHUTZ 4/2012

  • Online-Shops müssen an „Button-Lösung“ angepasst werden
  • EU-Kommission stellt Entwurf von Datenschutz-Grundverordnung vor
  • Bereits kleinste Änderungen an Widerrufsbelehrung schädlich
  • Vertragliches Widerrufsrecht gleichwertig hinsichtlich falscher Belehrung

(Matthias Bergt)

UPDATE E-COMMERCE – DATENSCHUTZ 1/2012

  • Änderungen im Bestellprozess bei vielen Online-Shops nötig
  • Aufsichtsbehörden geben Orientierungshilfe zu Cloud Computing
  • Google Analytics kann jetzt „beanstandungsfrei“ gestaltet werden
  • Zahlungsfunktion bei Online-Portal nur mit BaFin-Genehmigung
  • Über Nichtbestehen eines Widerrufsrechts muss informiert werden

(Matthias Bergt)

UPDATE E-COMMERCE – DATENSCHUTZ 11/2011

  • Vorsicht bei Zugriff auf Arbeitnehmer-E-Mails ohne Einwilligung
  • BGH: Unternehmer ist auch bei branchenfremden Nebengeschäften Unternehmer

(Matthias Bergt)

UPDATE E-COMMERCE – DATENSCHUTZ 09/2011

  • Neue Regelungen und Widerrufsbelehrungen im Fernabsatzrecht
  • EuGH-Entscheidung zur Kostentragung bei Mängeln gekaufter Sachen
  • Aufsichtsbehörden kündigen Vorgehen gegen Facebook-Like-Button an
  • Fernabsatz-Widerrufsrecht auch wenn der Kunde erst in den Laden kommt

(Matthias Bergt)

UPDATE IT-RECHT 06/2011

  • Computer-Leasing oder -Vermietung bringt ungewollte Raubkopien mit sich
  • Bei Nutzung von Open-Source-Software in eigenen Programmen Lizenz beachten
  • Fristlose Kündigung des Administrators bei Missbrauch seiner Zugriffsrechte

(Matthias Bergt)

UPDATE E-COMMERCE – DATENSCHUTZ 05/2011

  • Risiko untergeschobene Datenschutz-Einwilligungserklärungen
  • Kammergericht: Facebook-Like-Button datenschutz-, aber nicht wettbewerbswidrig
  • Kammergericht: Kunden-Newsletter ohne ausdrückliche Einwilligung meist Spam
  • Bei Paketversand Ausschluss der Ersatzzustellung vereinbaren

(Matthias Bergt)

UPDATE E-COMMERCE – DATENSCHUTZ 04/2011

  • Datenschutz does not like Facebook’s „Like“-Button, Google Analytics &∓ Co.
  • BGH: Konkurrenten können unwirksame AGB abmahnen
  • LG Leipzig: Bei Gewährleistungsansprüchen kein Verweis auf Herstellergarantie
  • Kostentragungsklauseln für Prüfung angeblicher Gewährleistungsfälle unzulässig

(Matthias Bergt)

UPDATE E-COMMERCE – DATENSCHUTZ 05/2010

  • Änderungen der Widerrufs- und Rückgabebelehrung zum 11.06.2010
  • Sanktionen bei Nichteinhaltung der Vorschriften zur Auftragsdatenverarbeitung

(Dr. Angelika Hoche, M.C.J.)

„IP ENFORCEMENT-RICHTLINIE UMGESETZT“

(Dr. Oliver Stöckel, September 2008)

NEWSLETTER VERGABERECHT

(Dr. Anselm Brandi-Dohrn, maître en droit, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, September 2008)
(Download PDF 128KB)

„NEUE RECHTSPRECHUNG ZUM VERGABERECHT“

(Dr. Anselm Brandi-Dohrn, maître en droit, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Mai 2008)
(Download PDF 158KB)

„ENTSCHEIDUNG DES BGH ZUR ERFINDERVERGÜTUNG FÜR ANGESTELLTE SOFTWAREENTWICKLER“

(Dr. Anselm Brandi-Dohrn, maître en droit, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Februar 2002)
(Download PDF 51KB)

ARBEITNEHMERERFINDUNGSSCHUTZ BEI SOFTWARE-ERSTELLUNG – ZUGLEICH ANMERKUNG ZU BGH VOM 24.10.2000 – XZR 72/98 „WETTERFÜHRUNGSPLÄNE“

(Dr. Anselm Brandi-Dohrn, maître en droit, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Mai 2001)
(Download PDF 106KB)